Das Hipster-Szenemagazin Vice überrascht immer wieder mit kontroversen und randgruppenlastigen Reportagen, Dokumentationen und auch Blogeinträgen. Und in deren Blog habe ich auch diese Auflistung von Videos über Polizeigewalt gefunden. Nicht abschließend, aber gut um sich daran zu erinnern, dass Polizeigewalt kein Problem ist, dass nur innerhalb bestimmter Grenzen ist. Sondern ein grundsätzlich strukturelles. Tweet
Archive > Juni 2010
Bombenfund im Schwarzen Block? (3)
So, langsam scheinen wir uns der Faktenbasis anzunähern. Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) sagte am Donnerstag im Abgeordnetenhaus, dass es sich laut kriminaltechnischer Untersuchung um Pyrotechnik für Berufsfeuerwerker gehandelt habe. Diese sei auch in Deutschland nicht zugelassen und dürfe nicht an Private abgegeben werden. Zudem gebe es keine Anhaltspunkte dafür, dass dem Sprengkörper Zusatzstoffe beigefügt [...]
Landesverfassungsrecht und die historische Auslegung in NRW
Über diesen etwas längeren Artikel der FAZ muss man mehrmals lesen. Wenn man dass dann aber getan hat, dann eröffnet sich einem a) ein netter Einblick ins Landesverfassungsrecht und Abgeordnete, die von ihrer Demokratie etwas überfordert sind und b) etwas Feeling im Bereich der historischen Auslegung. Rudolf Haym schrieb in seiner Geschichte des Paulskirchenparlaments: „Die [...]
Bombenfund im Schwarzen Block? (2)
Ich glaube, zu dieser Sache werde ich die nächsten Tage noch öfter etwas schreiben.Ich habe mir mal einige Artikel vorgenommen und Informationen zusammengetragen. Als erstes von der taz: Bei den Splittern könne es sich um Verpackungsmaterial des Sprengsatzes gehandelt haben. [….] Wenn bei der Demonstration ein "Horror-Knall" gezündet worden wäre, wäre ein viel größerer Schaden [...]
Einzeltäter oder strukturelles Problem
Eigentlich sollte sich die von der taz angestoßene Handschuhsache inzwischen bei den Hundertschaften herumgesprochen haben. Trotzdem tauchen immer wieder Polizisten mit Quarzsandhandschuhen bei Demonstrationen auf. Zuletzt am Samstag in Kreuzberg. Zugleich verurteilte Neubeck, dass die taz unter der Überschrift "Polizei schlägt weiter mit Quarzsand zu" über den Vorfall berichtet hatte. Neubeck findet, durch die Überschrift [...]
Doppel-Schwinger im Knaack-Fightclub
Bittere Wendung für die Betreiber vom Knaack-Club in Berlin-Prenzlauer Berg. Nachdem sie erst vor dem VG Berlin mit einer Beschwerde Erfolg hatten, hat das OVG Berlin ihnen nun doppelt einen Korb verpasst. Den gegen die lärmschutzrechtliche Anordnung des Bezirksamtes gerichteten Eilantrag des „Knaack-Club“ hat der 11. Senat des OVG nunmehr ebenfalls abgelehnt. […] Da der [...]
Fürs Examen durch Berlin fahren
Das VG Berlin hat einen Examenskandidaten auflaufen lassen, der keine Lust hatte, durch ganz Berlin von Wilmersdorf nach Marzahn zu fahren. Im Grund ein verständlicher Wunsch, zumal: Um die Kandidaten nicht mit Baulärm zu belasten und damit angemessene Prüfungsbedingungen sicherzustellen, mietete das GJPA externe Räume für die Klausurenkampagne an. Sie befinden sich beim Polizeiabschnitt 62 [...]
Bombenfund im Schwarzen Block?
Die Medien überschlagen sich ja mal wieder: CDU-Abgeordnete sinnieren über die RAF-Zeit, Spiegel Online sieht eine Bombe auf der Demonstration „Wir zahlen nicht für eure Krise“ vom Samstag in Berlin gezündet. Beim Tagesspiegel heißt es Sprengstoffanschlag. Den Leser muss es vorkommen, als sei an diesem Samstag die oft prophezeite Welle islamistischer Selbstmordattentäter mitten in die [...]
RTL-Strafgericht und Street-Art
Leider kommt in dieser Folge des RTL-Strafgerichts nicht wirklich Graffiti zur Sprache, sondern eher Nachstellungen, Autounfälle und Nötigungen in besonders schwerem Fall. Was man halt so in einem Sachbeschädigungsfall erwartet. Es war im übrigen das erste Mal, dass ich sowas geschaut habe, seit ich mit dem Jura-Studium angefangen hab. Grausam, einfach nur grausam. (via Berlin [...]
Urteile mit Street-Art-Bezug
Beim Surfen bin ich gerade auf die Kanzleiseite von RA Dr. Gau gestoßen, der auf seiner Urteilseite einige Urteile zum Thema Graffiti & Street-Art gesammelt hat. Leider nur die Leitsätze, für den Volltext muss man sich leider selbst bemühen … Da ich mir da selbst eine kleine Urteilsübersicht zu den Themen aufbauen möchte, bin ich [...]
