Die Libertad hat eine recht anschauliche Darstellung zu öffentlichen Äußerungen, die Folter auch in Deutschland befürworten, auf ihrer Website eingestellt: Den Folterbaum. Und wenn man da so etwas durchscrollt, kommt man schnell zum “Juristen-Ast”. Da werden dann teils nicht ganz unbekannte Wissenschaftler aufgeführt und ihre Positionen in dem Einsatz von Folter. Nachfolgend die Auswahl. Roellecke, [...]
Archive > Oktober 2010
Die Krux mit dem “Unrechtsstaat”
Ich greife hier mal einen halbwegs aktuellen Artikel der LTO auf und beschäftige mich nachfolgend mit dem Begriff des Unrechtstaats. Die LTO hatte durch eine Aussage von Lothar de Maizière, die DDR sei “kein Unrechtsstaat” gewesen, sich intensiver damit auseinandergesetzt: Charakterisiert man einen Unrechtsstaat generell durch die Abwesenheit der tragenden Elemente, die einen Rechtsstaat ausmachen? [...]
VG Schwerin zu Polizeimaßnahmen um den G8-Gipfel
Der von mir sehr geschätzt RAV (Republikanischer Anwältinnen- und Anwälte Verein) hat in einer Presseerklärung sich kurz mit den Urteilen des VG Schwerin zu diversen Polizeimaßnahmen um den G8-Gipfel herum befasst: Das Verwaltungsgericht Schwerin hat daraufhin sog. Anerkenntnisurteile erlassen und nicht nur festgestellt, dass die Ingewahrsamnahme als solches rechtswidrig waren, sondern darüber hinaus, „dass die [...]
Adé Viadrina, Hello FU Berlin
Einige Leser haben es auf Facebook oder in Andeutungen vielleicht schon mitbekommen: nicht nur meine Stelle als studentischer Mitarbeiter ist in eine andere Kanzlei gezogen (und ich hinterher ), sondern ich habe auch die Universität gewechselt. Nach 4 Semestern, abgeschlossenem Grundstudium und Zwischenprüfung, vielen ewig-langen Fahrten ins beschauliche Frankfurt (Oder), Nazistress, Oder-Chillen, Stipendiatentreffen, Vorlesung [...]
Die JuS geht Off-Road – erfolgreich?
Die Pressestelle von Beck hat mir heute ein recht niedliches Video zugesendet, dass die aktuellen Ausgaben der JuS bewirbt. So richtig reißt mich das nicht vom Hocker, auch wenn ich die Idee ganz witzig finde. Die Idee ist ja schon etwas älter: Das Schuh-Setting hat bei Parcour ja auch einen natürlicheren Ansatzpunkt und Nike hat [...]
Praxiswörterbuch Strafrecht #1
Zwei Worte, die ich im Gerichtsgebäude aufgeschnappt habe. Quarzsamthandschuhe, die – bezeichnet den sanften Umgang mit Polizeizeugen vor Gericht und den Umstand, dass Richter Polizeizeugen meistens für zuverlässiger halten und ihre Aussagen quasi höher bewerten Präventionstarife, die – bezeichnet die erhöhten Strafmaße, die gefordert werden, um in bestimmten Fällen eine (politisch gewollte) Abschreckung auf andere [...]