Bei den Prozessen gegen die Betreiber von linken Buchläden wurde das Verfahren gegen den Betreiber vom OH21 eingestellt. Wer nicht weiß, was los war: Nach mehreren Durchsuchungen im vergangenen Jahr hatte die Staatsanwaltschaft Anklage gegen den Geschäftsführer des Buchladens “Oh 21″ in der Kreuzberger Oranienstraße erhoben. Ihm wurde vorgeworfen, durch das Auslegen von Zeitschriften wie [...]
Archive > März 2011
ARD-Dokumentation über Kirsten Heisig
Die ARD bringt eine Dokumentation über diese verstorbene Hardliner-Richterin hier aus Berlin. Infos gibt’s bei der ARD, man kann sich da auch das Manuskript anfordern. Tod einer Richterin (WDR) Auf den Spuren von Kirsten Heisig Sendeanstalt und Sendedatum: Mittwoch, 9. März 2011, 22.45 Uhr im Ersten Für die einen war sie die “Richterin Gnadenlos”, für [...]
Linksradikale statt Graffiti – Personalmangel in Berliner Polizei
Der Berliner Polizei brennt’s wahrlich unter den Fingernägeln. Die SoKo “GiB” ist schon eine ganze Weile nicht mehr in der Writer-Szene unterwegs, sondern sucht Autobrandstifter – bisher ja mit bescheidenem Erfolg. Die Sonderkommission gegen Graffiti erwischt kaum noch Sprüher auf frischer Tat. Während 2004 noch 215 Tatverdächtige festgenommen wurden, waren es im vorigen Jahr gerade [...]
Leichtigkeit der Telefonüberwachung
Folgende Reportage zeigt, wie schnell man im Grunde übers Handy abgehört werden kann und was sonst noch so alles für Spielereien möglich sind. Nicht nur von der Polizei, sondern auch von privaten Angreifern – z.B. bestimmte Dienstleister für Sicherheitsaufgaben. Die meisten politischen Aktivisten sind sich darüber bewusst, dass diese Gefahren tatsächlich existieren – aber es [...]
Hakenkreuze im Baum
Irgendwie hat ja jeder Jurist so seinen Baum. In meinem [Streetview] habe ich schon gestern ein paar Sneakers entdeckt, die da zusammengeknotet über einen Ast geworfen wurden. An ihrer Seite hatten sie etwas, was verdächtig nach einem Hakenkreuz aussah. Da ich aber schnell zur Arbeit musste, konnte ich das nicht genauer überprüfen – darum bin [...]
Neue Ermittlungen wegen Pfefferspray-Tod durch Polizei
Durch Pfefferspray ist vor einem Jahr ein 32-jähriger zu Tode gekommen. Am frühen Morgen des 28.02.2010 alarmieren Slieman Hamades Eltern die Polizei. Sie wünschen sich Hilfe. Ihr Sohn kann nicht schlafen, die Musik der Nachbarn ist zu laut und er ist wütend. Seine Familie hat Angst, dass es Streit mit den Nachbarn gibt. Die Polizei [...]
Eichmann und der BND
Fefe hat auf die kommende Sendung im Deutschlandradio hingewiesen, die nach langem juristischen Kampf endlich ihren Teil zur Aufarbeitung der Nachkriegsgeschichte in Bezug auf NS-Verbrecher leisten kann. Die Entführungslegende oder: Wie kam Eichmann nach Jerusalem? Von Gaby Weber Am 11. April 1961 begann in Jerusalem der Prozess gegen den Kriegsverbrecher Adolf Eichmann. Der israelische Geheimdienst [...]
Rocker als CDU-Vorbild?
Die Berliner CDU fährt argumentativ zu Höchstformen auf. Nach der Attacke von Jugendlichen am U-Bahnhof Lichtenberg schlägt man vor, eine Bürgerwehr in Berlin einzurichten. Die hat ein paar nette Spielzeuge in petto, die die machtpralle Brust noch weiter anschwillen lässt: Hilfspolizisten sollten für ihre Tätigkeit ausgebildet werden und dann eine polizeiähnliche Uniform, Schlagstock, Reizgas, Handschellen [...]
