Zum Sonntag nur ein kurzer Hinweis: Die Deutschen Sektion der Internationalen Vereinigung für Rechts- und Sozialphilosophie (IVR) hat die Enzyklopädie zur Rechtsphilosophie gestartet. Diese deutschsprachige Website soll wissenschaftliche Artikel zur rechtsphilosophischen Themen anbieten. Viel ist noch nicht online, aber einige interessante Artikel lassen sich schon finden, u.a. von Prof. Joerden, den ich in meiner Zeit [...]
Author Archive > Hans
Doku über die Abschiebung in Deutschland
Vorhin bin ich beim surfen durchs Netz auf eine Dokumentation vom mdr über den Alltag in der Ausländerbehörde und den menschenverachtenden Umgang der Sachbearbeiter mit den “vollziehbar Ausreisepflichtigen” gestoßen. Mir kam bei der Dummheit echt das Mittagessen hoch. Sieht man sich z.B. mal die Szenen mit dem Sachbearbeiter Sven Reisner an, merkt man schnell, mit [...]
200 Stunden Eichmann-Prozess auf YouTube
Yad Vashem, die Holocaustgedenkstätte, hat im Rahmen des 50. Jahrestages des Prozessauftaktes mehrere hundert Stunden an Videomaterial aus dem Eichmann-Prozess veröffentlicht. Das Material ist auf Englisch abrufbar. In der European Jewish Press steht: "Uploading this footage on the 50th anniversary of this landmark trial, gives a new generation the opportunity to view one of the [...]
Furchtbare Blawgs
Ich halte mich ja im Grunde zurück zu Bewertungen der negativen Auswüchse der Blawgosphäre zurück, obwohl es da genug zu schreiben gibt. Ein ganz grausames Exemplar kann ich aber nicht unkommentiert im Raum stehen lassen: der Terrorismus in Deutschland Blog, unter Schirmherrschaft vom SWR. Das Thema interessiert mich grundsätzlich sehr, ist doch “Terrorismus” einer der umstrittesten [...]
Sitzblockaden und die Gewaltfrage
Während die etablierten Medien das Urteil des Bundesverfassungsgericht zur Frage der Sitzblockaden im Licht des § 240 StGB als bürgerrechtsfreundlich feiern, regt sich bei den Randmedien und Blogosphäre Protest. Beim Verfassungsblog wird das Problem so zusammengefasst: Die Kammer hat zum einen die so genannte “Zweite-Reihe-Rechtsprechung” des BGH bestätigt. Die besagt, dass es zwar keine gewaltsame [...]
Schutzkleidung auf Demonstrationen – Neuregelung muss her
Die Antifaschistische Linke Berlin (ALB) hat ihre Analyse zu den Protesten gegen den Naziaufmarsch am 19. Februar 2011 veröffentlicht. Dabei sind viele wichtige und richtige Dinge genannt, aber auch viele Sachen, die ich persönlich anders sehe – aber das soll aber gar nicht das Thema sein. Interessant ist für mich vielmehr folgender Absatz: Dem Staat [...]
Strahover Bibliothek in 40 Gigapixeln und 360 Grad
Unter den Lesern gibt es ja so einige Bibliotheksfans, darum möchte ich dieses Schmuckstück nicht vorenthalten. Die Prager Strahover Bibliothek, genauer die Philosophiehalle in 360° aufgenommen und 40 Gigapixel Auflösung. Da durchzuzommen macht einfach nur Spaß! Strahov Library 40 Gigapixels: This 360º Panorama is the largest indoor Photo in the world as of March 2011. [...]
Auswertung zu einem Brandstiftungsfall
Die Solidaritäts-Gruppe für den verurteilten Aktivisten Thomas hat jetzt eine Auswertung zu seinem Prozess veröffentlicht. Darunter ist auch ein recht langer Absatz über das harte Vorgehen der Ermittlungsbehörden im Rahmen der Personenüberwachung. Bereits für 2009 gibt es Hinweise darauf, dass Thomas in irgendeiner Weise in den Fokus der Repressionsorgane geraten war. Andeutungen von Zivilbeamten auf [...]
NS-Opfer vor dem EGMR
Ein polnisches Opfer der Gewalt von NS-Polizei und Wehrmacht bekommt kein Geld vom deutschen Staat. Dennoch waren Gesicht, Oberkörper und Arme so großflächig verbrannt, dass Natoniewski für immer entstellt blieb. 250.000 Euro verlangt der alte Mann als Wiedergutmachung von Deutschland – Geld, das er versehrten Kindern zukommen lassen will. Doch die Bundesregierung lehnt dies ab, [...]
Kriegsaufsicht des International Criminal Court
Ein sehr interessanter Artikel zur Situation in Lybien ist auf lto.de zu lesen. Dies ändert aber nichts an dem bestehenden Mandat des ICC: Alles, was in Libyen geschieht, aus dem Blickwinkel des Völkerstrafrechts zu untersuchen. Damit stehen nicht mehr nur Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Frage, sondern auch Kriegsverbrechen nach Art. 8 ICC-Statut, und zwar [...]

