Gerade auf der Facebookseite von Fight Fire With Fire gesehen: die Kritische Justiz stellt jetzt ihr Archiv von 1968 bis 2007 kostenfrei online zur Verfügung. Gute Sache, auf jeden Fall. Tweet
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Furchtbare Blawgs
Ich halte mich ja im Grunde zurück zu Bewertungen der negativen Auswüchse der Blawgosphäre zurück, obwohl es da genug zu schreiben gibt. Ein ganz grausames Exemplar kann ich aber nicht unkommentiert im Raum stehen lassen: der Terrorismus in Deutschland Blog, unter Schirmherrschaft vom SWR. Das Thema interessiert mich grundsätzlich sehr, ist doch “Terrorismus” einer der umstrittesten [...]
Firefox und AddOn-Vorstellung
[Repost von meinem anderen Blog Meet In Montauk] Ich benutze grundsätzlich Firefox, nur für meine Gäste gibt es Google Chrome im Privatsphäre-Modus. In Vorfreude auf die 4. Version, die hoffentlich dann pünktlich zum Dienstag rauskommt (aktuell ist der RC2 im Test) wollte ich hier mal meine AddOns vorstellen, mit denen ich meinen Browser ausgestattet und [...]
Wahlrechtsauschluss durch Richterspruch
Letztens war ich sehr überrascht, wie der Ausschluss vom Wahlrecht geregelt ist. Bisher wusste ich nur, dass es aufgrund bestimmter Betreuungsverhältnisse und ähnlichen Sachen zu einem Wahlrechtsauschluss kommen kann, nicht aber aufgrund von Richtersprüchen zu bestimmten Straftaten – das ist geregelt im § 13 Nr. 1 BWahlG. Darum möchte ich den letzten Komplex nachfolgend kurz [...]
Einstellung gegen linke Buchhändler
Bei den Prozessen gegen die Betreiber von linken Buchläden wurde das Verfahren gegen den Betreiber vom OH21 eingestellt. Wer nicht weiß, was los war: Nach mehreren Durchsuchungen im vergangenen Jahr hatte die Staatsanwaltschaft Anklage gegen den Geschäftsführer des Buchladens “Oh 21″ in der Kreuzberger Oranienstraße erhoben. Ihm wurde vorgeworfen, durch das Auslegen von Zeitschriften wie [...]
Kommentarpolitik
Falls sich manche fleißige Kommentarschreiber fragen, warum ihre Kommentare hier nie erscheinen: ich hab kein Bock irgendwelchen Rechtspopulisten, Verschwörungstheoretikern oder Rassisten eine Plattform zu bieten. Diese Kommentare werden also gnadenlos gelöscht. An die Urheber geht ein gepflegtes “Fuck off!”. Über inhaltliche Ergänzungen und konstruktive (und sei sie auch konservativ) Kritik freue ich mich natürlich. Danke [...]
Tödliche Immobilienbranche?
Also die Baubranche hat echt ein Faible für filmreife Szenen. Eine pralle Geldbörse in der Brusttasche seines Mantels rettete dem Bauunternehmer das Leben. Der Schuss, der aus einem schwarzen Mercedes abgefeuert wurde, blieb in einem Bündel aus Scheinen und Karten stecken. Es soll ein Mordanschlag gewesen sein, um den 52-Jährigen als Konkurrenten bei einem Bauprojekt [...]
Beitragsaufruf zum Thema “Netzneutralität”
Aus dem HFR-Newsletter. Humboldt Forum Recht lädt ein, zum Thema "Netzneutralität" Beiträge bis zum 30. Juni 2011 einzusenden. Die besten Aufsätze werden in Humboldt Forum Recht publiziert. […] "Netzneutralität" bezeichnet den Transport in elektronischen Netzen ohne Ansehen des Inhalts. Diese Neutralität ist durch die Diskriminierung bestimmter Inhalte oder bestimmter Anbieter oder die Bevorzugung bestimmter [...]
Militanzdebatte der Netzaktivisten
Ich finds ja echt interessant, dass inzwischen eine Militanzdebatte das Netz erreicht hat. Zur Erinnerung/Erklärung: die “Militanzdebatte” findet eigentlich im autonomen Kreisen statt und dreht sich um die Frage, wieviel militante Aktionen eine politische Bewegung braucht bzw. aktzeptieren kann. Auf Netzpolitik erschien jetzt ein Artikel (mit dem unsäglichen Titel “Seit 5:45h wird zurückgeDDoSt?” – soll [...]
Einführungsvideo zum Jurastudium der Uni Hamburg
Das Rechtshaus stellt sich vor: Ein Tag an der juristischen Fakultät Nettes Video. Aber auch nur Werbung. Aber wer nennt denn seine Fakultät “Rechtshaus”? Die Hamburger wieder … *kopfschüttel* – Naja, ansonsten werden halt auch einige Klischees bedient: Die Bibliothek als der natürliche Lebensraum des Juristen. Ja genau, noch nie was von VPN und Beck-Online [...]
