Kommentare für ViaJura

Kommentar zu RAV-Stellungnahme zu Nazidemo-Blockaden in Dresden 2011 von Hans

Hans — Tue, 17 Jan 2012 11:14:02 +0000

Hier kommt er aber in Konflikt in die Versammlungsfreiheit der Protestierer. Auch deren Meinungskundgabe und Versammlung, und sei es zum Zweck, den Aufmarsch der Nazis zu blockieren, muss er aktzeptieren. Und was an halbautomatischen Gewehren mit Pfefferkugeln, an willkürlichen Hausdurchsuchungen und der Konstruktion von kriminellen Vereinigungen sowie massenhafter Verbindungsdatenüberwachung zulässig und angemessen ist könntest du gerne in deinem nächsten Post erklären.

Kommentar zu RAV-Stellungnahme zu Nazidemo-Blockaden in Dresden 2011 von Nick C.

Nick C. — Fri, 13 Jan 2012 07:54:26 +0000

Naja, wir wissen ja mittlerweile von der Dritt- und Schutzwirkung der Grundrechte: Der Staat muss (!) die Beeinträchtigung der Grundrechte durch private Dritte verhindern. Und das tut er hier, IMVHO in zulässiger und erforderlicher Weise.

Kommentar zu RAV-Stellungnahme zu Nazidemo-Blockaden in Dresden 2011 von Hans

Hans — Thu, 12 Jan 2012 13:49:16 +0000

Was du immer siehst. Nein, Meinungs- und Versammlungsfreiheit sind ja Schutzrechte gegenüber dem Staat. Die Akteure im Zitat sind aber “[das] Bündnis „Dresden Nazifrei“ und alle anderen zivilgesellschaftlichen und antifaschistischen Kräfte”. Und wenn diese durch ihre Meinungskundgabe an fixierten Orten den Aufmarsch zum Erliegen bringen, dann ist das ja kein Abspruch der Schutzrechte gegenüber dem Staat.

Kommentar zu RAV-Stellungnahme zu Nazidemo-Blockaden in Dresden 2011 von Nick C.

Nick C. — Thu, 12 Jan 2012 13:28:40 +0000

Habe ich das richtig verstanden, dass das Zitat ganz offen den Nazis die Grundrechte auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit abspricht? Ist das nicht ziemlich heftig?

Kommentar zu Berliner Jugendkriminalität in den 90ern von Meine Lieblingsseiten | BIKE PUNK

Meine Lieblingsseiten | BIKE PUNK — Wed, 02 Nov 2011 06:50:39 +0000

[...] linke, liberale und radikale Politik. Schaut einfach mal rein. Auf Anhieb empfehle ich mal seinen Artikel zur Berliner Jugendkriminalität in den 90er Jahren. Ähnliche [...]

Kommentar zu Tierrechte – Gerichtsverhandlungen im Mittelalter von Annamaria

Annamaria — Wed, 19 Oct 2011 13:45:26 +0000

keine Juristin, Psycho- und Theologin usw. –
schreibe ein Buch über die Rache der Tiere
danke für obigen Beitrag, ich darf ihn, nehme ich an, zitieren.

Kommentar zu Recht & Literatur – Kursauswertung von Berliner Blogs im Wikio-Ranking Juli 2011 – Von Stefan Stahlbaum

Berliner Blogs im Wikio-Ranking Juli 2011 – Von Stefan Stahlbaum — Fri, 22 Jul 2011 15:24:54 +0000

[...] nicht so. (4528) 203. microphoneheart (4543) 204. mycampbell.de (4595) 205. Axel Schäfer (4708) 206. ViaJura (4768) 207. DJ Morgoth(4778) 208. Gedankenträger (4798) 209. Ostkreuz Guide (4906) 210. [...]

Kommentar zu Humboldt European Law School von Josi

Josi — Fri, 22 Jul 2011 11:08:09 +0000

Ich wollte nur mal für diejenigen, die Sich auf den Studiengang bewerben wollen, loswerden, dass man sich IMMER bewerben sollte, auch wenn die Noten nicht ganz nach “ELS” aussehen. Es zählt auch das Abi, das Auswahlgespräch und Sachen, die man bislang nebenbei gemacht hat und für die Richtung interessant sein könnten; so hat es bei mir geklappt.
Sorry, dass ich das hier loswerde, aber in einschlägigen Foren waren keine Diskussionen zu dem Studiengang; ich hätte mir aber damals mehr Infos gewünscht.

Kommentar zu VG Berlin: Polizei darf Demonstration nicht verdachtsunabhängig filmen von die ennomane » Blog Archive » Trotz Verbot: Polizei filmt friedliche Demonstranten

Thu, 19 May 2011 21:29:04 +0000

[...] Sommer hat das Berliner Verwaltungsgericht entschieden, dass die Polizei in Berlin Demonstranten nicht Filmen darf, so lange kein konkreter Tatverdacht best…: Das Verwaltungsgericht stellte im Bezug auf die Anti-Atom-Demo nun fest, dass der einzelne [...]

Kommentar zu “Ausgestreckte Hand” für Neonazis in Berlin von Anonymous

Anonymous — Sun, 15 May 2011 21:24:39 +0000

[...] [...]